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06. Juni 2001 | Namen und Nachrichten

Haider zieht Klage gegen "SZ-Magazin" zurück

Der österreichische Rechtspopulist Jörg Haider hat eine Klage gegen das Magazin der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ-Magazin") zurückgezogen, die er wegen eines Vergleichs mit Adolf Hitler eingebracht hatte. Haider müsse damit sowohl die Prozesskosten als auch die Anwaltskosten des "SZ-Magazins" tragen, sagte der Wiener Anwalt der Zeitung, Daniel Charim, am 31. Mai gegenüber der dpa. Das "SZ-Magazin" hatte im Dezember 1999 in einem "Gesinnungs-Quiz" Zitate von Haider und Adolf Hitler aufgelistet - die Leser sollten herausfinden, wem die Aussprüche zuzuordnen seien. Bei einer Verhandlung im vergangenen Dezember in Wien hatte Haider mehrere ihm zugewiesene Zitate bestritten. Daraufhin trat das "SZ-Magazin" den Wahrheitsbeweis an. "Wir könnten sogar Videoaufnahmen, die die Zitate belegen, vorlegen", sagte Charim. Damit seien die Chancen Haiders, den Prozess zu gewinnen, stark gesunken.

Haiders Anwalt Michael Rami begründete den Rückzug damit, dass sich die Rechtsprechung der österreichischen Gerichte in den letzten Monaten geändert habe. Von den Gerichten würden nun auch "recht weit gehende Eingriffe in die Ehre toleriert, also mehr Ehreingriffe als früher zugelassen", sagte er. Haider hat in diesem Jahr bereits zwei ähnliche Prozesse verloren. Ein Journalist, der Haider die Verwendung von "Naziparolen" vorgeworfen hatte, war Anfang Mai freigesprochen worden. Bereits im April war ein Politologe straffrei geblieben, der erklärt hatte, dass Haider den Nationalsozialismus verharmlose.

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