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05. Juli 2004 | Namen und Nachrichten

Gericht stoppt DJV-Ausschlüsse

Der Berliner Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) hat im Streit mit der Bundesspitze der Organisation einen Erfolg vor Gericht erzielt: Mit einer einstweiligen Verfügung habe das Berliner Landgericht den Ausschluss des Landesverbands aus dem DJV gestoppt, teilte der Landesvorstand am 30. Juni 2004 mit. Den Ausschluss einer Landesgliederung können nur ein Bundesverbandstag des DJV mit Dreiviertelmehrheit beschließen. Der Bundesvorstand erklärte daraufhin, er halte an seiner Entscheidung für einen Ausschluss der beiden Landesverbände fest. Am 16. Juli 2004 werde ein außerordentlicher Verbandstag einberufen, auf dem die Delegierten über den Antrag des Gesamtvorstands entscheiden würden.

 

Nach Vorwürfen der Wahlmanipulation und rechtsradikaler Unterwanderung hatte die Bundesorganisation am 21. Juni die Landesvorstände in Berlin und Brandenburg ultimativ zum Rücktritt aufgefordert und einen Tag später beide Verbände aus dem DJV ausgeschlossen. Gleichzeitig hatte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken die Gründung neuer Landesverbände in Berlin und Brandenburg angekündigt. Zur Begründung hieß es bei der Dachorganisation, die Spitzen beider Landesverbände hätten nichts dazu beigetragen, die Spaltung unter den Mitgliedern zu überwinden. Außerdem seien die jüngsten Vorstandswahlen auf „mindestens fragwürdige Weise durchgeführt worden“. Es sei in hohem Maß verantwortungslos, dass beide Vorstände nicht freiwillig den Weg für einen Neuanfang freimachen wollten. „Wir wollen endlich wieder arbeitsfähige Landesverbände in Berlin und Brandenburg haben“, hatte Konken geäußert. Der Brandenburger Verband hat 1.500 Mitglieder, der Berliner rund 8.000. Insgesamt gehören dem DJV eigenen Angaben zufolge 41.000 Journalisten an.

 

Internet: www.djv.de

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