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04. November 2010 | Allgemeines

Europäischen Staaten fallen zurück

Reporter ohne Grenzen untersucht Pressefreiheit / Deutschland auf Platz 17

Die Lage der Medienfreiheit in Europa hat sich weiter verschlechtert. Das zeigt die im Oktober 2010 veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit durch die Menschenrechtsor-ganisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Der bereits im Vorjahr festgestellte Abwärtstrend einiger süd- und südosteuropäischer Staaten setze sich im aktuellen ROG-Ranking fort, heißt es dazu in einer Pressemitteilung der Organisation. Auch bei den EU-Gründungs-staaten Frankreich und Italien habe sich diese Entwicklung bisher nicht umgekehrt. Gleich-zeitig seien wachsende Unterschiede zwi¬schen den EU-Mitgliedsländern bei diesem Thema zu beobachten.

Nach Auskunft von ROG sind die Arbeitsbedin­gungen für Journalisten insbesondere in Grie­chenland und Bulgarien schlecht, sie belegen in der Liste Platz 70. Die beiden Länder bilden da­mit das Schlusslicht unter den europäischen Staaten und liegen auf einer Ebene wie die afri­kanischen Länder Benin, Kenia und die Komoren. Italien hält weiterhin Platz 49, Rumänien Platz 52, Frankreich rutscht auf Platz 44 ab. Es sei beun­ruhigend, dass sich die Situation in mehreren EU-Staaten verschlechtert habe, sagte dazu Jean-François Julliard, Generalsekretär von „Reporter ohne Grenzen“. Wenn die EU-Staaten keine An­strengungen unternähmen, setzten sie ihre welt­weit führende Position bei der Einhaltung von Menschenrechten aufs Spiel.

Deutschland liegt 2010 auf Platz 17 und ver­besserte sich gegenüber dem Vorjahr um einen Rang. Den ersten Platz belegt Finnland, zusam­men mit Island, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und der Schweiz. Anlass zur Sorge biete, führte ROG weiter aus, der EU-Anwärter Türkei. Das Land habe sich in den vergangenen beiden Jahren um 36 Plätze verschlechtert und nehme nun Rang 138 ein – fast dieselbe Stufe wie Russland (140). Ins Gewicht fielen in der Türkei insbesondere die Klagen gegen Journa­listen sowie Festnahmen und Verurteilungen von Medienmitarbeitern zu Gefängnisstrafen.

Keine positive Veränderung gab es am Ende der Liste: Seit 2005 stehen hier Eritrea (178), Nordkorea (177) und Turkmenistan (176). Eine systematische Verfolgung von unabhängigen Medienschaffenden und ein vollständiges Fehlen von Nachrichten und Informationen kennzeich­neten die Lage in diesen Ländern seit mehreren Jahren, hieß es dazu von ROG. Besonders ver­schärft habe sich daneben die Situation in Ruanda (Platz 169, 2009: Platz 157) und im Su­dan (Platz 172, 2009: Platz 148). Auch Birma (174) rangiere wie China (171), Iran (175) und Syrien (173) unter den letzten zehn Staaten. Die Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen wird per Fragebogen erstellt, den Part­nerorganisationen und Korrespondenten von ROG ausgefüllt haben. Außerdem wurden für die Bewertung Journalisten, Juristen und Menschen­rechtler in den jeweiligen Ländern befragt.

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