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01. Juli 2015 | Allgemeines

EU-Kommissar Oettinger fordert einheitliches Urheberrecht

VG Media-Diskussion über Bedeutung von Leistungsschutzrechten

Themen: Urheberrecht

Bei einer Veranstaltung der VG Media zum Thema „Die Bedeutung von Leistungsschutzrechten für die europäische Medienvielfalt“ am 17. Juni in der Bayerischen Landesvertretung in Brüssel hat Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, betont, dass digitale Medienmärkte eine gründliche und schnelle Reform benötigen. Er werde Ende des Jahres einen Reformvorschlag für das Urheberrecht vorlegen.

Fotolia_80931783_S.jpg„Global agierende Internetfirmen wie Google, Facebook und andere Plattformen sind bei uns natürlich erwünscht! Aber wir brauchen ein ‚Level Playing Field‘“, sagte der EU-Kommissar. Er zeigte sich daher auch ausdrücklich interessiert am Fortgang des Verfahrens zur Durchsetzung des Presse-Leistungsschutzrechts in Deutschland.

Die Geschäftsführerin der VG Media, Maren Ruhfus, hatte zuvor in ihrem Grußwort die große wirtschaftliche Bedeutung der Leistungsschutzrechte für die privaten TV- und Hörfunksender sowie Presseverleger hervorgehoben. „Diese Werkmittler tragen maßgeblich zur Förderung der Kreativität und zum Erhalt der Medien- und Meinungsvielfalt bei. TV- und Radio-Sender sowie Presseverlage sorgen einerseits für die Zusammenstellung der Inhalte, für deren Distribution und auch für die Einordnung von Informationen, Nachrichten, Kultur und Unterhaltung. Andererseits gewährleisten sie die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die vielen Kreativen, die sie in ihren Unternehmen beschäftigen. Bei all den anstehenden Reformvorschlägen in Europa müssen die Wechselwirkungen zwischen Urhebern und Verwertern Anerkennung finden“, sagte Maren Ruhfus. Daher seien einerseits ein starkes Leistungsschutzrecht der Presseverleger und andererseits eine Beteiligung der Sendeunternehmen an der Privatkopievergütung wichtige Voraussetzungen zur Sicherung von Qualität und Vielfalt – auch im Interesse der Urheber.

In einer Podiumsdiskussion mit den Europaabgeordneten Julia Reda MdEP und Sabine Verheyen MdEP diskutierten die VG Media-Beiratsmitglieder Christoph Keese, Executive Vice President der Axel Springer SE, und Dr. Matthias Kirschenhofer, General Counsel der Constantin Medien AG, sowie David Wood, Legal Counsel von ICOMP, die europäischen Reformvorhaben.

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