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25. Februar 2005 | Namen und Nachrichten

DJV-Ausschluss von Berliner Journalistenverband ungültig

Der Streit zwischen dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) und seinem bisherigen Berliner Landesverband um rechte Unterwanderung und Wahlmanipulation geht in die nächste Runde. Das Landgericht Berlin hat am 15. Februar 2005 den Ausschluss des Berliner Journalisten-Verbands aus der Bundesorganisation für ungültig erklärt und damit eine Klage des DJV abgewiesen. Der DJV kündigte Berufung gegen die Entscheidung an. Der DJV hatte auf Entzug der Namensrechte, das Verbot, weiterhin Presseausweise auszustellen, sowie das Recht an der Internetdomäne www.djv-berlin.de geklagt. Die Dachorganisation hatte im Juli 2004 nach massiven Vorwürfen ihre Landesverbände in Berlin und Brandenburg aus dem Bundesverband ausgeschlossen und neue Landesverbände gegründet. Nach Darstellung des DJV habe der dubiose Transfer von Mitgliedern aus Brandenburg nach Berlin und die damit verbundene Manipulation der Berliner Vorstandswahlen vom Juni 2004 den Bundesverband beschädigt. „Wir werden gegen die Entscheidung des Berliner Landgerichts Berufung einlegen“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken. Es sei unverständlich, dass sich das Gericht über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Koalitionsfreiheit sowie über Expertisen von zwei führenden Vereinsrechtlern hinweggesetzt habe.

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