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04. August 2016 | Namen und Nachrichten

„deinfm“: Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im Verfahren um die Vergabe von 11 UKW-Frequenzen für ein landesweites Hörfunkprogramm in NRW entschieden, dass die im Januar 2015 von der Landesmedienkommission getroffene Lizenzentscheidung zugunsten des Bewerbers „Metropol FM“ formell rechtsfehlerhaft war, inhaltlich aber nicht. Damit sei „die Klage der deinfm – die sich für ein Nordrhein-Westfälisches Jugendradio ebenfalls auf die Frequenzen beworben hat – weitgehend erfolgreich", kommentierte die deinfm GmbH & Co KG die Entscheidung.

Dass ein Gericht Auswahlentscheidungen pluralistisch zusammengesetzter Gremien nur auf Formalien überprüfe, sei dabei selbstverständlich. In einem aus Sicht von deinfm wesentlichen Punkt wurde die Klage allerdings abgewiesen. Hier geht es im Kern darum, ob die Ausschreibung als solche korrekt war. deinfm-Geschäftsführer Jan-Uwe Brinkmann kündigte an, innerhalb der Berufungsfrist Rechtsmittel sehr sorgsam zu prüfen. Zu der Ankündigung des LfM-Direktors Dr. Jürgen Brautmeier, einen Verfahrensvorschlag zu unterbreiten, erklärte Brinkmann: „Würde der Vorschlag darauf hinauslaufen, das Verfahren neu und nach den Regeln des inzwischen geänderten Mediengesetzes in transparenter Weise aufs Gleis zu setzen, würden wir uns dem nicht entziehen und die Sache nicht weiter durchfechten."

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