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21. September 2006 | Ausland

China verschärft Zensur

China hat die Zensur über den Informations­fluss aus dem Ausland massiv ausgeweitet. Nach neuen Vorschriften sind unter anderem Nach­richten, die Chinas staatliche Sicherheit, Ansehen und Interessen gefährden“, verboten. Ferner sind Informationen, die Chinas „wirtschaftliche und soziale Ordnung stören“ oder „die soziale Stabili­tät gefährden“ nicht erlaubt. Der Zensurerlass gilt für alle Nachrichten, die ausländische Medien in China veröffentlichen wollen. Die Beschränkun­gen gelten auch für Nachrichtenorgane aus der früheren Kronkolonie Hongkong und der ehemali­gen portugiesischen Enklave Macau, die im Festland Chinas Informationen verbreiten wollen, nicht jedoch für ausländische Medien, die in Hongkong und Macau Nachrichten verbreiten. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, die den Erlass veröffentlichte, wurde zur obersten Kon­trollinstanz erhoben, die den Zustrom ausländi­scher Nachrichten genehmigen und verwalten muss.

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