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06. September 2001 | Allgemeines

Breitbandkabelnetze sind für Rundfunk und Mediendienste der zentrale Übertragungsweg

VPRT begrüßt politische Initiative von Ministerpräsident Kurt Beck

Der Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jürgen Doetz, hat die politische Initiative des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck für eine neue Regulierung der Breitbandkabelnetze ausdrücklich begrüßt.

„Die Breitbandkabelnetze sind für Rundfunk und Mediendienste der zentrale Übertragungsweg, so dass Sicherungen zu Gunsten der Angebotsvielfalt hier von besonderer Bedeutung sind“, heißt es in einem Schreiben von Doetz an den Regierungschef. Auch der VPRT halte es angesichts der Privatisierung der Breitbandkabelnetze für notwendig, den medienrechtlichen Rahmen anzupassen, um den diskriminierungsfreien Zugang von Rundfunk- und Mediendienste-Anbietern zu den Netzen sowie die Sicherung der Medienvielfalt in Zukunft zu gewährleisten. Allerdings sei ebenso dringend eine verbindliche Verständigung der Marktpartner und der Politik dahingehend erforderlich, dass die Breitbandkabelnetze ausgebaut werden.

Ministerpräsident Beck hatte sich vor kurzem mit einem Vorschlag an die Regierungschefs der Länder gewandt, der unter anderem spezielle medienrechtliche Auflagen für diejenigen Netzbetreiber vorsieht, die selbst auch Medieninhalte anbieten. Mit seiner politischen Initiative, die auf der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten beraten werden soll, will Beck die Medienvielfalt im Breitbandkabel sichern.

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