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08. Juni 2016 | Namen und Nachrichten

BR24-App: Niederlage für den Bayerischen Rundfunk

In der mündlichen Verhandlung am 7. Juni 2016 vor dem Landgericht München I, in der es um die Unterlassungsklage von elf bayerischen Tageszeitungsverlagen gegen das Telemedienangebot BR24 ging, hat der Bayerische Rundfunk (BR) eine Unterlassungserklärung abgegeben. Darin verpflichtet sich der BR strafbewehrt, es zu unterlassen, die streitbefangene Ausgabe von BR24 anzubieten.

Die Klägerinnen hatten für das Musterverfahren einen Beispieltag aus dem Angebot von
BR24 ausgewählt. Außerdem übernimmt der BR sämtliche Kosten des Verfahrens.
Zuvor hatte das Landgericht München I als Tendenz erkennen lassen, dass es das inkriminierte
BR24-Angebot als presseähnlich ansieht und so ein Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag
gegeben ist.

vbzv.JPGLaut Markus Rick, Hauptgeschäftsführer des Verbands Bayerischer Zeitungsverleger, hat der BR aus Sicht der klagenden Verlage aus Furcht vor einem Negativurteil die Notbremse gezogen. Im Übrigen, so Rick, sei es schon befremdlich, wie der BR Verfahren provoziere und Rundfunkgelder aufs Spiel setze. Die klagenden Verlage hatten den BR schon im Oktober 2015 vergeblich aufgefordert, eine entsprechende Unterwerfungserklärung abzugeben, um einen teuren Rechtsstreit zu vermeiden.

Quelle: VBZV

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