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18. Dezember 1998 | Allgemeines

BDZV: Keine Werbung im ZDF-Videotext

Geplante Finanzierung wäre verfassungswidrig

Der BDZV hat sich gegen die Pläne des ZDF ausgesprochen, spätestens zum 1. Januar 2000 mit einem eigenen werbefinanzierten Videotextangebot in den Markt zu gehen.

Anlaß war der am 11. Dezember 1998 verkündete Beschluß des ZDF-Fernsehrates, das gemeinsam mit den ARD-Rundfunkanstalten betriebene werbefreie Videotextangebot aufzukündigen. Die Zeitungsverleger befürchten wettbewerbsverzerrende Tendenzen zulasten der privatwirtschaftlich finanzierten Medienunternehmen im Bereich der Mediendienste.

Die geplante Werbefinanzierung des ZDF-Videotext-Angebotes ist nach Auffassung des BDZV rechtswidrig, da öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Werbung zur Finanzierung ihrer Angebote nur nach Vorgabe der gesetzlichen Vorschriften nutzen dürfen. Vorschriften, die dem ZDF eine Werbefinanzierung des Videotextes erlauben, bestehen hingegen nicht. Spätestens seit der eindeutigen medienrechtlichen Einordnung im Mediendienstestaatsvertrag von 1997 gelten Videotext- und Onlineangebote nicht mehr als Rundfunk im klassischen Sinne, den die öffentlich-rechtlichen Anstalten durch Werbung finanzieren dürfen.

Der BDZV verwies in diesem Zusammenhang auf das anhängige Rechtsaufsichtsverfahren gegen das Online-Angebot des ZDF wie die Absicht der Ministerpräsidenten der Länder, den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einen werbefinanzierten Online-Auftritt zu untersagen.

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