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02. Oktober 2006 | Allgemeines

Abgehört, durchsucht, beschlagnahmt

Podiumsdiskussion von BDZV und news aktuell zur Gefährdung der Pressefreiheit in Deutschland

Wenn Redaktionen durchsucht, Recherchematerial beschlagnahmt und Journalisten mit Billigung des Staates abgehört werden, schrillen weltweit die Alarmglocken. Wie stark erschüttern Fälle wie die Journalistenbespitzelung durch den Bundesnachrichtendienst oder die Durchsuchung der „Cicero“-Redaktion die Grundfesten der Pressefreiheit? Sind in Deutschland die Voraussetzungen noch garantiert, damit die Presse ihre Aufgabe als Mittler und Wächter wahrnehmen kann?

Diese Fragen sollen bei einer Podiumsdiskus­sion zum Thema „Abgehört, durchsucht, be­schlagnahmt – wie gefährdet ist die Pressefreiheit in Deutschland?“ erörtert werden, die der BDZV und die dpa-Tochter news aktuell am 23. Oktober 2006 im Berliner Haus der Presse veranstalten. Das Streitgespräch findet im Vorfeld der für den 25. Oktober 2006 angesetzten Beratungen des Rechtsausschusses des Bundestags über die Gesetzentwürfe der Opposition statt, die einen besseren Schutz der journalistischen Arbeit for­dert.

An der Diskussion im Haus der Presse nehmen teil: Christoph Flügge, Staatssekretär der Senats­verwaltung für Justiz; Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorsitzende und Rechtspolitische Sprecherin der FDP-Frak­tion; Jerzy Montag, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Jürgen Of­fenbach, Chefredakteur der „Stuttgarter Nach­richten“; sowie Heribert Prantl, Ressortchef für Innenpolitik bei der „Süddeutschen Zeitung“ (München). Die Runde wird moderiert von Ernst Elitz, Intendant des DeutschlandRadios Ber­lin/Köln.

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