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01. März 2001 | Die deutschen Zeitungen in Zahlen und Daten

Negative Folgen für die Pressevielfalt

Verleger tragen Bundeskanzler Schröder Bedenken gegen Urhebervertragsgesetzentwurf vor

Die Bundesjustizministerin verfolgt weiterhin mit Nachdruck ihr Vorhaben, das Urhebervertragsrecht neu zu regeln. Nach wie vor orientieren sich ihre Vorstellungen an den Kernregelungen des so genannten Professoren-Gesetzentwurfs, zu dem BDZV und Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), aber auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) übereinstimmend kritisch Stellung genommen hatten (siehe zuletzt Intern Nr. 22/2000 vom 10. November 2000 und Intern Nr. 20/2000 vom 19. Oktober 2000).

Das Urhebervertragsrecht war auch Gegen-stand eines Spitzengesprächs am 27. Februar 2001 im Bundeskanzleramt in Berlin: Dazu eingeladen hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder. Vorausgegangen war ein Schreiben von BDZV-Präsident Helmut Heinen und VDZ-Präsident Hubert Burda, in dem beide auf die Fragwürdigkeit des in Entstehung befindlichen Gesetzentwurfs hingewiesen hatten. Auf Seiten der Regierung nahmen neben Bundeskanzler Schröder die Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, der Staatsminister für Angelegenheiten der Kultur und Medien, Julian Nida-Rümelin, sowie Staatssekretär Uwe-Karsten Heye teil. Die Verlegerdelegation, der August Fischer (Axel Springer Verlag AG), Georg-Dieter von Holtzbrinck und Thomas Ganske (Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck GmbH), Bernd Kundrun (Gruner + Jahr) und Karl Dietrich Seikel (Spiegel GmbH) angehörten, wurde von BDZV-Präsident Helmut Heinen gleitet.

Die Verleger wiesen in eindringlicher Form darauf hin, dass ein solches Gesetz nicht nur große ökonomische Probleme für die Verlage mit sich brächte, sondern auch eine Gefahr für die Pressevielfalt bedeute. Bundeskanzler Schröder initiierte daraufhin weitere Gespräche auf Arbeitsebene und erklärte sich auch zu einem weiteren Spitzengespräch bereit.

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