Verlegerverbände und Grossisten diskutieren mit Bundesregierung

Auf Einladung des Beauftragten der Bundesre­gierung für Kultur und Medien (BKM), Bernd Neumann, und des Bundesministeriums für Wirt­schaft und Technologie (BMWi) haben am 17. Februar 2010 Repräsentanten des BDZV, VDZ und des Grosso-Verbands die im März 2009 ein­geleitete Bestandsaufnahme über die aktuelle Situation und künftige Entwicklungen des Pres­severtriebs fortgesetzt. Anlass des zweiten Ge­sprächs in dieser Runde waren insbesondere die Kündigungen von Grosso-Unternehmen in Nord­deutschland durch einen Verlag sowie die bean­tragte Fusion zwischen einem verlagsbeteiligten und einem unabhängigen Presse-Grossisten in der Pfalz. Diese Vorgänge haben grundsätzliche Fragen zur Vereinbarkeit mit der gemeinsamen Erklärung aufgeworfen. Das BKM und das Wirt­schaftsministerium hätten im Gespräch deutlich gemacht, dass die Bundesregierung das Presse-Grosso nach wie vor als unverzichtbaren Teil der auf Vielfalt und Qualität ausgerichteten freiheitli­chen Medienordnung betrachte. Dies gehe aus der Koalitionsvereinbarung für die laufende Le­gislaturperiode hervor und sei von Bundeskanzle­rin Angela Merkel nochmals ausdrücklich hervor­gehoben worden. Die Politik sehe sich in der Verantwortung, weiterhin auf die Einhaltung der Gemeinsamen Erklärung aus dem Jahr 2004 zu achten. Die Gespräche zur Erarbeitung von Eck­punkten und objektiven Kriterien der Zusammen­arbeit sollen unter der Federführung des BKM bereits in den nächsten Wochen fortgesetzt wer­den, heißt es in einer Erklärung.